Studie zu NET-Regulierungsinstrumenten unter Einbeziehung von Landnutzungen

Die Studie von Michael Kalis et al. (IKEM) im Auftrag der WPKS analysiert den rechtlichen Rahmen de lege lata für negative Emissionen.

Hand dreht einen Würfel um und ändert die Wörter Carbon neutral in Carbon negativ.

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Für ökosystembasierte Negativemissionstechnologien (NETs) kann eine nahezu lückenlose Regulierung aufgezeigt werden. Der bestehende Rechtsrahmen ist für den Einsatz natürlicher Senken als NETs anwendbar. Die negativen Emissionen beim Einsatz ökosystembasierter NETs können im Mehrebenensystem auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene formal verbucht werden. Auch auf Bioenergie mit CO2-Abscheidung und -Speicherung (BECCS), Pflanzenkohle (Biochar) und beschleunigte Verwitterung (ERW) ist der bestehende Rechtsrahmen grundsätzlich anwendbar. Aufgrund einer fehlenden Gesamtbetrachtung dieser NET und der Aufspaltung in verschiedene Rechtsregime, entstehen Regelungslücken, die ein sachgerechtes Verbuchen von deren negativen Emissionen wohl ausschließen. Die negativen Emissionen durch direkte Abscheidung und Speicherung (DACCS) und Nutzung (DACCU) können weder im Rahmen der LULUCF-VO noch des EU EHS verbucht werden. Der mögliche klimaschützende Beitrag bleibt damit rechtlich unbeachtet.

Vor dem Hintergrund dieser Analyse des Rechtsrahmens werden in der Studie Handlungsempfehlungen für die nächsten Schritte der Akteure im Mehrebenensystem entwickelt. Für die ökosystembasierten Maßnahmen sind zielgerichtete Anpassungen des Rechtsrahmens möglich. Zu denken ist im Wesentlichen an die verbindliche Aufnahme von Maßnahmen zur Wiedervernässung im Rahmen der LULUCF-VO vor dem Jahr 2026. Zudem sollten die verschiedenen Kooperationsmechanismen unter dem Art. 6 PÜ ein Anreizsystem für den Einsatz natürlicher Senken schaffen.